Mitgliederbegehren 'Sozis gegen VDS'

Im Sommer 2012 starteten zwei Basismitglieder ohne Budget oder Team das erste bundesweite Mitgliederbegehren (Mbg VDS) in der SPD seit der Parteireform. Alle Mitglieder der SPD waren aufgefordert, sich an einer Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu beteiligen.

Auch wenn das nötige Quorum nicht erreicht wurde, erreichten wir viele Mitglieder – online und persönlich. So fanden Informationsveranstaltungen in mehreren Bundesländern statt, und viele Genossen und Genossinnen erfuhren erstmalig von diesem wichtigen netz- und innenpolitischen Thema. Eine Diskussionsveranstaltung mit der Initiatorin Yasmina Banaszczuk und u.a. Sigmar Gabriel, Brigitte Zypries und BKA-Vorsitzenden Jörg Ziercke erreichte mehrere tausende Menschen live.

Mehr als ein Dutzend Beschlüsse verschiedener Gliederungen wurden in Folge des Mitgliederbegehrens verabschiedet. Das Mitgliederbegehren wurde von verschiedenen Gliederungen auch offiziell unterstützt, so z.B. von den Jusos. Berichterstattungen fanden nicht nur online auf Seiten der SPD statt, sondern auch im vorwärts und wichtigen Medien wie der Zeit, SpiegelOnline, der Welt und vielen weiteren (Online)Medien. Über 5.500 Mitglieder stimmten ab, und die Initiatorinnen konnten wichtiges konstruktives Feedback zur Verbesserung des Mitgliederbeteiligungprozesses beim Parteivorstand (z.B. in Form eines Konzeptes für mehr Partizipation) anbringen.

Auch nach Ablauf des Mitgliederbegehrens verfolgen die Initiatorinnen ihr Thema aktiv weiter: im Kampf gegen die VDS, die derzeit aufgrund der NSA Affäre wieder im Mittelpunkt steht, sowie für mehr Partizipationsmöglichkeiten für Basismitglieder.

OV Hamburg-Horn + OV Weede

 

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